Rechtsgrundlagen




Etwas zum Thema Wissen 

  • Nicht-Wissen schützt vor Strafe nicht
  • Wissen ist eine Holschuld
  • Ich trage nicht die Konsequenzen für jemandes Unwissen
  • Meine Freiheit hört nicht, wo jemandes Angst beginnt
  • Wissen ist Macht – Ermächtige Dich


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Wichtige Gesetzes-Artikel bei widerrechtlichen Handlungen


Art. 12 ZGB - Handlungsfähigkeit 

Wer handlungsfähig ist, hat die Fähigkeit, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.

Art. 13 Voraussetzungen a. Im Allgemeinen 

Die Handlungsfähigkeit besitzt, wer volljährig und urteilsfähig ist.


Strafgesetzbuch StGB – Keine Sanktion ohne Gesetz Art. 1 

Eine Strafe oder Massnahme darf nur wegen einer Tat verhängt werden, die das Gesetz ausdrücklich unter Strafe stellt. 

Eine Verordnung ist kein Gesetz. 
Das Nicht-Einhalten einer Verordnung ist nicht strafbar. 


Strafgesetzbuch StGB – Einfache Körperverletzung Art. 123 Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Mit Masken schädigt man mutwillig die Gesundheit anderer Menschen, auch psychisch. 


Strafgesetzbuch StGB – Nötigung Art. 181 Wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Bei einem Gesichtsverhüllungszwang 


Strafgesetzbuch StGB – Freiheitsberaubung und Entführung Art. 183 Wer jemanden unrechtmässig festnimmt oder gefangen hält oder jemandem in anderer Weise unrechtmässig die Freiheit entzieht,• wer jemanden durch Gewalt, List oder Drohung entführt,• wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Bei Quarantäne- & Lockdown-Anordnung 


Strafgesetzbuch StGB – Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht Art. 219 Wer seine Fürsorge- oder Erziehungspflicht gegenüber einer minderjährigen Person verletzt oder vernachlässigt und sie dadurch in ihrer körperlichen oder seelischen Entwicklung gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Eltern, Kinderbetreuer & Schul-Pädagogen, welche die Maskenfolter in der Schule zulassen, machen sich strafbar. 


Zivilgesetzbuch ZGB - Gegen Verletzungen Art. 28 Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen.
Betrifft die illegale Einsicht in ein ärztliches Attest.


Zum Hausrecht 

Das StGB / ZGB steht über dem Hausrecht. 

Ein ungerechtfertigter Ausschluss von der Weiterfahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und/oder vom gesellschaftlichen Leben, auf Grund seiner besonderen und insbesondere Gründen, stellt den Straftatbestand der Missachtung der Grundrechte sowie der Diskriminierung und der Nötigung dar und zieht eine Strafanzeige mit sich.



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Nächstes Kapitel: Konfrontation: Konfrontation


Inhaltsverzeichnis & Navigation

  1. Gründe
  2. Maskenbefreiung
  3. Argumentationsspielraum
  4. Rechtsgrundlage
  5. Konfrontation