Gesetz & Konsequenz



Mit den folgenden gesetzlichen Grundlagen werde ich beweisen, dass praktisch jede CORONA-Massnahme gesetzeswidrig und somit strafbar ist und entsprechend verzeigt und geahndet werden kann!


Grundsätze als Ausgangslage


Eine Verordnung ist kein Gesetz!
Eine Verordnung darf kein Gesetz brechen


Bisher wurde noch keine Pandemie bewiesen!
Somit sind sämtliche Corona Massnahmen nichtig!


Mit Masken schädigt man mutwillig die Gesundheit anderer Menschen,
auch psychisch!


Es hat bisher weder eine verhältnismässige Untersuchung noch Begründung
für die ganzen dementsprechend unverhältnismässigen Massnahmen gegeben!



Die wichtigsten Gesetzesbücher




Bundesverfassung
die wichtigsten Artikel


Art. 2 Zweck

1 Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.

2 Sie fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes.

3 Sie sorgt für eine möglichst grosse Chancengleichheit unter den Bürgerinnen und Bürgern.

4 Sie setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung.


Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns

1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.

2 Staatliches Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein.

3 Staatliche Organe und Private handeln nach Treu und Glauben.

Art. 5a2 Subsidiarität

Bei der Zuweisung und Erfüllung staatlicher Aufgaben ist der Grundsatz der Subsidiarität zu beachten.
Subsidiarität ist eine Maxime, die eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums, der Familie oder der Gemeinde anstrebt, soweit dies möglich und sinnvoll ist.


Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung

Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei.


Art. 7 Menschenwürde

Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.


Art. 8 Rechtsgleichheit

1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

2 Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebens­form, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.


Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben

Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.


Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit

2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.


Art. 11 Schutz der Kinder und Jugendlichen

1 Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrt­heit und auf Förderung ihrer Entwicklung.


Art. 13 Schutz der Privatsphäre

1 Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs.


Art. 15 Glaubens- und Gewissensfreiheit

1 Die Glaubens- und Gewissensfreiheit ist gewährleistet.


Art. 16 Meinungs- und Informationsfreiheit

1 Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.


Art. 23 Vereinigungsfreiheit

1 Die Vereinigungsfreiheit ist gewährleistet.

2 Jede Person hat das Recht, Vereinigungen zu bilden, Vereinigungen beizutreten oder anzugehören und sich an den Tätigkeiten von Vereinigungen zu beteiligen.


Art. 35 Verwirklichung der Grundrechte

1 Die Grundrechte müssen in der ganzen Rechtsordnung zur Geltung kommen.

2 Wer staatliche Aufgaben wahrnimmt, ist an die Grundrechte gebunden und ver­pflichtet, zu ihrer Verwirklichung beizutragen.

3 Die Behörden sorgen dafür, dass die Grundrechte, soweit sie sich dazu eignen, auch unter Privaten wirksam werden.


Art. 36 Einschränkungen von Grundrechten

1 Einschränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.

2 Einschränkungen von Grundrechten müssen durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sein.

3 Einschränkungen von Grundrechten müssen verhältnismässig sein.

4 Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar.


Weitere wichtige Gesetzesartikel


Strafgesetzbuch StGB – Keine Sanktion ohne Gesetz Art. 1

Eine Strafe oder Massnahme darf nur wegen einer Tat verhängt werden, die das Gesetz ausdrücklich unter Strafe stellt.
Eine Verordnung ist kein Gesetz. Das Nichteinhalten einer Verordnung ist nicht strafbar.


Strafgesetzbuch StGB – Einfache Körper­verletzung Art. 123

Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Mit Masken schädigt man mutwillig die Gesundheit anderer Menschen, auch psychisch.


Strafgesetzbuch StGB – Nötigung Art. 181

Wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Bei einem Gesichtsverhüllungszwang


Strafgesetzbuch StGB – Freiheits­beraubung und Entführung Art. 183

Wer jemanden unrechtmässig festnimmt oder gefangen hält oder jemandem in anderer Weise unrechtmässig die Freiheit entzieht,• wer jemanden durch Gewalt, List oder Drohung entführt,• wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Bei Quarantäne- & Lockdown-Anordnung


Strafgesetzbuch StGB – Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht Art. 219

Wer seine Fürsorge- oder Erziehungspflicht gegenüber einer minderjährigen Person verletzt oder vernachlässigt und sie dadurch in ihrer körperlichen oder seelischen Entwicklung gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Eltern, Kinderbetreuer & Schul-Pädagogen, welche die Maskenfolter in der Schule zulassen, sind strafbar.


Zivilgesetzbuch ZGB - Gegen Verletzungen Art. 28

Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen.
Betrifft die illegale Einsicht in ein ärztliches Attest.


Betreffend Kinder

Zivilgesetzbuchs ZGB – Art. 296 Abs. 1

Die Kinder stehen, solange sie minderjährig sind, unter elterlicher Sorge.


Zivilgesetzbuchs ZGB – Art. 301 Abs. 1 treffen nötiger Entscheidungen 

Die Eltern leiten im Blick auf das Wohl des Kindes seine Pflege und Erziehung und treffen unter Vorbehalt seiner eigenen Handlungsfähigkeit die nötigen Entscheidungen


Zivilgesetzbuchs ZGB – Art. 304 Abs. 1 Vertretung des Kindes gegenüber Drittpersonen

hält fest, dass Sie als Eltern, bzw. Inhaber der elterlichen Sorge von Gesetzes wegen die Vertretung des Kindes gegenüber Drittpersonen im Umfang der Ihnen zustehenden elterlichen Sorge haben.


Artikel 3 UNO Kinderrechtskonvention

Bei allen Massnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist


Betreffend Arbeit

Obligationenrecht OR – Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers Art. 328

1 Der Arbeitgeber hat im Arbeitsverhältnis die Persönlichkeit des Arbeitnehmers zu achten und zu schützen, auf dessen Gesundheit gebüh­rend Rücksicht zu nehmen und für die Wahrung der Sittlichkeit zu sorgen.


2 Er hat zum Schutz von Leben, Gesundheit und persönlicher Integrität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes oder Haushaltes ange­messen sind, soweit es mit Rücksicht auf das einzelne Arbeitsverhältnis und die Natur der Arbeitsleistung ihm billigerweise zugemutet werden kann
Maskenzwang am Arbeitsplatz ist aufgrund des rechtswidrigen EpG - weil unverhältnismässig - nicht rechtens. Somit macht sich der Arbeitgeber strafbar. 


Interpretation & Anwendung


1. Anordnungen müssen in der Schweiz ausnahmslos in Verfügungsform getroffen werden. 
Damit gilt dies selbstverständlich auch gegenüber Schulen, Eltern und Kindern. Eine Verfügung ist nur gültig, wenn sie folgende Elemente enthält:

  • Bezeichnung als Verfügung
  • genaue Angabe der gesetzlichen Grundlage mit Nennung der angewendeten Gesetzesartikel
  • allgemeinverständliche Begründung
  • genauer Wortlaut der Anordnung
  • Rechtsmittelbelehrung; sofern diese den Entzug der aufschiebenden Wirkung vorsieht, ist nachzuweisen, woraus allfällige Dringlichkeitsgründe abgeleitet werden.
  • Datum
  • Unterschrift, welche mindestens als Aneinanderreihung von Buchstaben erkennbar sein muss.


2. Vor Erlass jeder solchen Verfügung sind Notwendigkeit, Zielführung und Geeignetheit einzeln und sorgfältig zu prüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist in der Verfügungsbegründung allgemeinverständlich anzugeben. Keinesfalls reicht die Berufung auf sinnlos akkumulierte „Fallzahlen“ aus, weiss doch inzwischen sogar schon ein aufgewecktes Kind, dass erstens der PCR-Test allein keine klinische Aussagekraft hat und damit zweitens positive Testungen überhaupt keine Infektionen bedeuten.


3. Quarantäneanordnungen sind vor diesem Hintergrund strafbare Freiheitsberaubungen (Art. 183 StGB). Schulderhöhend wirkt sich aus, wenn diese Straftat unter vorsätzlicher Umgehung des vorbeschriebenen Verfügungserfordernisses begangen werden.


4. Negativa non sunt probanda, wussten schon die alten Römer. Auf die heutige Zeit übersetzt heisst dies, dass wer von jemandem behauptet, er sei krank, für diese Behauptung die Beweislast trägt. Dass der für klinische Befunde auch laut WHO nichtzugelassene PCR-Test nicht einmal ein Indiz, geschweige denn einen Beweis darstellt, habe ich bereits ausgeführt.


5. Auch den Bundesrat trifft eine Beweispflicht, wenn er die Behauptung einer nationalen Notlage im Sinne des Epidemiengesetzes aufstellt. Das ergibt sich aus dem Willkürverbot von Art. 9 der Bundesverfassung. – Dieser Beweispflicht nachzukommen, hat er bis auf den heutigen Tag noch gar niemals auch nur versucht. Damit verstösst die bundesrätliche Covid-Verordnung ebenfalls gegen die Bundesverfassung, ist nichtig und darf nicht umgesetzt werden.


6. Ebenso wenig ist der Beweis des Nutzens eines Gesichtsverhüllungszwanges erbracht. Ich muss nicht Medizin studiert haben, um festzuhalten, dass sich unter jeder Maske schon nach kurzer Zeit ein keimförderndes warm-feuchtes Millieu bildet, das eindeutig gesundheitsschädlich ist. Eigene Messungen unter der Maske haben nach kürzester Zeit eine CO2-Konzentration gegen 4000ppm ergeben, die schon arbeitsrechtlich streng verboten ist.


Maskenbefreiung aus Blick der Bundesverfassung


  • Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes
  • Sie fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes.
  • Sie sorgt für eine möglichst grosse Chancengleichheit
  • Sie setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen
  • Staatliches Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein.
  • Staatliche Organe und Private handeln nach Treu und Glauben.
  • Bei der Zuweisung und Erfüllung staatlicher Aufgaben ist der Grundsatz der Subsidiarität zu beachten. Subsidiarität ist eine Maxime, die eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums
  • Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei. 


Maskenbefreiung aus besonderen Gründen


  • Juristischer Grund: Eine Pandemie wurde vom Bundesrat noch nicht erwiesen
  • Medizinische Begründungen: Muss nicht bekannt gegeben werden BV Art. 10 + ZGB Art. 28
  • Glaubens-, Gewissensfreiheit, Meinungs- & Informationsfreiheit: BV Art 15 +16 
  • Ethisch/moralische Grundlagen: Umweltverschmutzung, Plastik im Körper etc.



Argumentationsspielraum


Legalitätsprinzip - fehlende Strafnorm - Art. 1 StGB: Keine Sanktion ohne Gesetz

"Eine Strafe oder Massnahme darf nur wegen einer Tat verhängt werden, die das Gesetz 'ausdrücklich'(!) unter Strafe stellt."

Das heisst, im Epidemiengesetz sollte das Maskentragen der GESAMTEN Bevölkerung unter Art. 40 als Massnahme explizit erwähnt sein (damit es einer Strafe unterworfen werden kann). Ist es aber nicht!

Die Maskenpflicht (einer nicht gefährdeten Allgemeinheit) erscheint in Art. 40 EpG nämlich nicht als Massnahme, welche 'ausdrücklich' unter strafrechtliche Sanktion gestellt wird.


Verhältnismässigkeitsprinzip

Aus der Gesamtschau der Botschaft ist unverkennbar, dass für die Aktivierung von Art. 6 EpG (Besondere Lage) sowie für die Anordnung von Massnahmen im Einzelnen (wegen der besonderen Lage) gestützt auf Art. 30ff und Art. 40 EpG die Beeinträchtigung der öffentlichen Gesundheit in der Tat eine gewisse ERHEBLICHKEIT aufweisen muss.

Diese Erheblichkeit muss regelmässig überprüft werden. Vorliegend wurde eine genauere Überprüfung der Erheblichkeit unterlassen, resp. wurden die wissenschaftlichen METHODEN zur Überprüfung dieser Erheblichkeit seit März 2020 (PCR-Test etc. pp.) NICHT ausreichend wirksam verbessert.

der Nutzen der Masken im Zusammenhang mit SarsCoV2 ist höchst umstritten

die Maske stellt sowohl für die individuelle Gesundheit einzelner Personen (psychologisch; respiratorisch; Grenzwerte CO2 verletzt etc.) wie auch die Gesellschaft als Ganzes eine signifikante und auf Dauer angelegte Belastung, und allenfalls sogar latente Schädigung dar. 

es wäre der Gruppe der Risikopersonen zumutbar, sich selbst vor einer Ansteckung wirksam zu schützen, anstatt den nicht betroffenen 99% der Gesellschaft eine nutzlose und tendenziell schädliche Maskenpflicht aufzuerlegen.


Opportunitätsprinzip

Opportunitätsprinzip bedeutet: Der Aufwand einer eigentlichen Strafverfolgung lohnt sich für die Behörde im konkreten Fall für den konkreten Gesetzesverstoss nicht.

In der Medienkonferenz vom 18.10.2020 (um ca. 14:35) wurde ebendiese Frage nach der Sanktion (wegen Verletzung der Maskenpflicht) von einem Journalisten explizit gestellt. BR Berset wich sowohl inhaltlich als auch mit seinem Blick aus und gab die Frage an den Leiter des Rechtsdienst BAG weiter.

Dieser sagte sinngemäss: Nach seiner Auffassung falle die Maskenpflicht zwar schon unter den Strafkatalog von Art. 83 Abs.1 lit. j EpG, ABER: "ob dann effektiv eine Strafe verhängt werde, sei eine Frage des Opportunitätsprinzips und des Verhältnismässigkeitsprinzips." 


Wichtiger Zusatz


  • Vermutungen von Krankheiten sind streng verboten! Massnahmen dürfen erst nach sicherer Feststellung einer echten Krankheit eingeleitet werden. (Nachweis fehlt!). Ohne Echte Pandemie, die ein Übermass an kranken und Toten bringt, ist eine Notlage verboten!
  • Nur Testungen als Analyse sind verboten!
  • Nur ein Arzt oder Klinik (Arzt) darf eine Krankheit feststellen!
  • PCR Tests sind 100% nichtig! Tests, z. B. PCR sind allenfalls labortechnische Zusatzinformation an den untersuchenden Arzt, wenn er den nichtssagenden Test denn zu Rate ziehen will zur Patientendiagnose. Allerdings hat der Erfinder des PCR die Diagnose n Patienten verboten. Oft steht auf den Packungen des PCR Tests, „Nicht für Diagnose zugelassen“. Die Zertifizierungsstelle, die sonst sehr streng ist für alle medizinischen Produkte, die Swiss Medic, hat den PCR Test nicht validiert. Auf der ganzen Welt keine Zulassung! Das dauert in der Regel mehrere Jahre um den zu messenden Erreger einzugrenzen.


"Diese Schriften habe ich nicht selber erstellt, sondern aus den unten aufgeführten Dokumenten zusammengetragen."


Weiter geht es mit dem nächsten Thema:  Mut & Umsetzung


Inhaltsverzeichnis

  1. Vorwort & Ablauf
  2. Ursprung & Essentielle Fragen
  3. Plan & Propaganda
  4. Unvernunft & Unverhältnismässigkeit
  5. Schaden & Heuchelei
  6. Gesetz & Konsequenz
  7. Mut & Umsetzung


CORONA-Werkzeuge 

Alle nötigen Dokumente findest Du hier unten aufgelistet
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